Einleitung
Das Verifikationsregime des New START-Vertrags steht erneut im Mittelpunkt der Diskussionen. Marshall Billingslea, der neue Sonderbeauftragte für Rüstungskontrolle unter Präsident Trump, äußerte kürzlich in einem Interview mit der Washington Times, dass "die Obama-Regierung ein sehr schwaches Verifikationsregime ausgehandelt hat". Diese Aussage wirkt eigenartig, da die Trump-Regierung wiederholt die Sicherheitsvorteile des New START anerkannt hat. Einen Monat zuvor veröffentlichte das Außenministerium seinen jährlichen Compliance-Bericht, in dem die gesamte US-Regierung, einschließlich des Weißen Hauses, bestätigte, dass Russland den New START vollständig einhält.
Die Kritik am Verifikationsregime
Die Kritik von Billingslea, dass das New START-Verifikationsregime im Vergleich zum Strategic Arms Reduction Treaty (START) von 1994 unzureichend sei, beruht darauf, dass es nicht alle Maßnahmen des früheren Abkommens repliziert. Dies ist jedoch kein Mangel, sondern eine bewusste Entscheidung, um Probleme der vorherigen Verträge zu vermeiden.
Zweck der Verifikation
Um die Debatte über die Verifikationsverfahren des New START zu verstehen, müssen einige grundlegende Punkte berücksichtigt werden. Erstens muss das Verifikationsregime eines Rüstungskontrollvertrags effektiv sein, um Betrug rechtzeitig zu entdecken und zu verhindern. Zweitens muss es darauf ausgelegt sein, die Verpflichtungen eines bestimmten Vertrags zu überwachen, und drittens gibt es keine universelle Methode für die Verifikation.
Neue Ansätze im New START
Während der Verhandlungen zum New START wurde entschieden, dass das Zählen von Kriegsköpfen bei Interkontinentalraketen (ICBMs) und U-Boot-gestützten ballistischen Raketen (SLBMs) durch Übertragung von Telemetriedaten verbessert werden könnte. Telemetriedaten, also Flugtestdaten, wurden unter START verwendet, um die Zählregeln zu bestätigen. Im New START wurden jedoch neue Verfahren eingeführt, die auf gegenseitigen Inspektionen basieren.
Überwachung der Raketenproduktion
Ein weiterer kontroverser Punkt während der Ratifizierung des New START betraf die Überwachung der Raketenproduktion, insbesondere im Votkinsk Missile Production Plant in Russland. Die Erfahrungen aus der Vergangenheit führten zu Innovationen, die sicherstellten, dass das Verifikationsregime den Anforderungen des neuen Vertrags entsprach.
Noninterference mit nationalen technischen Mitteln
Ein grundlegendes Prinzip der Verhandlungen war die "Noninterference" mit nationalen technischen Mitteln zur Überwachung. Dies ermöglichte den Einsatz von Satelliten, Bodenradaren und Flugzeugen zur Überwachung der nuklearen Arsenale. Solche Vereinbarungen waren entscheidend für die Wirksamkeit des Verifikationsregimes.
Innovationen für eine bessere Verifikation
Die Verzicht auf Zählregeln für ICBMs und SLBMs war die wichtigste Innovation im New START. Dies ermöglichte eine genauere Erfassung von Kriegsköpfen und eröffnete Möglichkeiten für zukünftige Rüstungskontrollabkommen.
Überholung des Inspektionssystems
Die Anzahl und Arten von Inspektionen im New START wurden überarbeitet, um effektivere und weniger belastende Verfahren zu gewährleisten. Die Einführung von Typ-1- und Typ-2-Inspektionen ermöglichte eine bessere Überwachung der russischen ICBM-Kräfte und reduzierte die Betriebsbelastung der US-Nuklearbasis.
Fazit
Das Verifikationsregime des New START hat nicht nur den Vertrag selbst effektiv unterstützt, sondern auch wichtige Lehren für zukünftige Rüstungskontrollvereinbarungen geliefert. Die Fokussierung auf die Erfassung von Kriegsköpfen, sei es nuklear oder konventionell, eröffnet neue Möglichkeiten für die Kontrolle und Eliminierung von Waffenköpfen. Die innovativen Ansätze im New START bieten eine solide Grundlage für zukünftige Bemühungen um nukleare Abrüstung und Waffenkontrolle.
